Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Schnäppchenmarkt
Das Bürgerinformationssystem www.oelde.com ist eine Webseite, die Informationen von allgemeinem lokalem Interesse (Umkreis bis 20 km) für Oelder Bürger im Internet veröffentlicht. Hier eingeschlossen sind Informationen aus der Stadtverwaltung, die diese in Medien oder eigenen Veröffentlichungen über ihre Flyer, Broschüren oder ähnliches der Öffentlichkeit zugänglich macht.
Nachfolgend handelt es sich um die Bedingungen für die Veröffentlichung von Kleinanzeigen im Schnäppchenmarkt im Oelder Bürgerinformationssystem, der seit dem 06.11.2009 im Internet unter www.oelde.com/schnaeppchenmarkt präsentiert wird.
Die Firma Oelder WerbeWerk Karin von Blücher, nachfolgend Betreiberin genannt, ist nicht Vertragspartner der zwischen den Benutzern des Schnäppchenmarktes eventuell geschlossenen oder zu schließenden Verträge jeglicher Art, die aus der Veröffentlichung der Kleinanzeigen zustande kommen. Der Wortlaut und Abschluss dieser Verträge ist ausschließlich Sache der Benutzer.
Anzeigen, die von privaten oder gewerblichen Nutzern im Schnäppchenmarkt aufgegeben werden, müssen den allgemeinen Rechtsgrundlagen des BGB, HGB, AGB-Recht, Urheberrechtsgesetz, Verbraucherkreditrecht, Gewerbeordnung, UWG, Strafgesetzbuch, hier insbesondere das Jugendschutzgesetz etc. entsprechen, ohne dass sie vorab von der Betreiberin überprüft worden sind.
Einschränkungen für aufgegebene Kleinanzeigen:
- Die Betreiberin behält sich das Recht vor Anzeigen mit pornographischen, pädophilen oder anderen erotischen Hintergründen nicht zu veröffentlichen. Desgleichen auch Anzeigen mit nazistischen, rassistischen oder volksverhetzenden Inhalten, Aufrufen zu Gewalttaten oder ähnliche.
- Die Betreiberin haftet nicht für fehlerhafte Anzeigen bezüglich Grammatik wie Rechtschreibung, Kommastellung etc
- Ebenfalls haftet die Betreiberin nicht für Links von oder zu fremden Anbietern
- Des Weiteren ist es nicht erlaubt, illegale Kopien oder Downloads von CDs, Disketten oder DVDs anzubieten.
- Für alle vom Inserenten eingestellten Bilder, Grafiken, Texte in den Anzeigen, sollten diese dem Urheberrecht oder dem Patentrecht unterliegen, übernimmt die Betreiberin keine Haftung.
- Alle Anzeigen mit gewerblichem Hintergrund werden nicht kostenlos veröffentlicht. Für gewerbliche Anzeigen gilt die jeweils aktuelle Preisliste, die im Schnäppchenmarkt veröffentlicht ist.
Jede eingegangene Anzeige wird vor Veröffentlichung von der Betreiberin auf Missbrauch der vorgenannten Bestimmungen geprüft und im Missbrauchsfall ohne Angaben von Gründen nicht ins Netz gestellt.
Für den Fall, dass eine Anzeige nicht ins Netz gestellt worden ist, kann der Inserent keine Entschädigung erwirken. Zum Löschen einer Anzeige durch die Betreiberin reicht bereits der Verdacht, dass gegen die Nutzungsbestimmungen verstoßen worden ist.
Die Datenbank der Inserate wird als geistiges Eigentum betrachtet. Sie darf nicht kopiert werden oder in anderen Medien veröffentlicht ohne die schriftliche Zustimmung der Betreiberin.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist 59269 Beckum NRW. Sollte aus irgendwelchen Gründen eine der vorstehenden Bedingungen ungültig sein, so wird die Wirksamkeit der anderen Bedingungen nicht berührt.
Oelder WerbeWerk
Karin von Blücher
Am Landhagen 64 a
59302 Oelde